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Datenschutz

Verantwortlich

Allgemeines

Wir nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und behandeln sie vertraulich, entsprechend der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dieser Datenschutzerklärung.

Unsere Website kann in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten genutzt werden. Soweit personenbezogene Daten (zum Beispiel Name, Anschrift oder E-Mail-Adresse) erhoben werden, geschieht dies freiwillig. Ohne Ihre Zustimmung geben wir diese Daten nicht an Dritte weiter, es sei denn, wir sind gesetzlich dazu verpflichtet.

Die Datenübertragung im Internet, zum Beispiel per E-Mail, kann Sicherheitslücken aufweisen. Ein lückenloser Schutz vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Hosting

Diese Website wird bei folgendem Anbieter gehostet:

Wenn Sie unsere Website besuchen, werden die dabei anfallenden Daten auf den Servern von Host Europe verarbeitet. Mit Host Europe besteht ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Host Europe verarbeitet die Daten nur nach unseren Weisungen. Rechtsgrundlage ist unser berechtigtes Interesse an einer sicheren und zuverlässigen Bereitstellung der Website (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).

Server-Log-Dateien

Beim Aufruf der Website speichert der Server automatisch Informationen, die Ihr Browser übermittelt:

• Browsertyp und Browserversion
• verwendetes Betriebssystem
• Referrer-URL (die zuvor besuchte Seite)
• Hostname bzw. IP-Adresse des zugreifenden Rechners
• Datum und Uhrzeit der Serveranfrage

Diese Daten werden nicht mit anderen Datenquellen zusammengeführt. Sie dienen dem sicheren Betrieb der Website und der Abwehr von Angriffen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) und werden nach Ablauf der vom Hoster vorgesehenen Frist automatisch gelöscht.

Cookies

Unsere Website setzt für Besucherinnen und Besucher keine Cookies zu Werbe- oder Analysezwecken. Technisch notwendige Cookies entstehen nur bei der Anmeldung im Redaktionsbereich.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden, Cookies nur im Einzelfall erlauben oder generell ablehnen und Cookies beim Schließen des Browsers automatisch löschen.

Schriftarten

Die auf dieser Website verwendeten Schriften sind lokal auf unserem Server gespeichert. Beim Aufruf der Seite wird keine Verbindung zu externen Schriftanbietern (zum Beispiel Google Fonts) hergestellt.

SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung

Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen eine SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie an „https://“ in der Adresszeile und am Schloss-Symbol Ihres Browsers. Daten, die Sie an uns übermitteln, können dann nicht von Dritten mitgelesen werden.

Kontakt per E-Mail oder Telefon

Wenn Sie uns per E-Mail oder Telefon kontaktieren, verarbeiten wir Ihre Angaben (zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Telefonnummer und Inhalt der Anfrage), um Ihr Anliegen zu bearbeiten. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, soweit Ihre Anfrage mit einer Mitgliedschaft oder einem Vertrag zusammenhängt, sonst unser berechtigtes Interesse an der Beantwortung (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr erforderlich sind und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

Besonders geschützte Daten

Wenn Sie uns kontaktieren, können Ihre Angaben Rückschlüsse auf Ihre politische Meinung oder eine Mitgliedschaft in der SPD oder einer Gewerkschaft zulassen. Solche Daten sind nach Art. 9 DSGVO besonders geschützt. Wir verarbeiten sie nur, soweit Sie sie uns selbst mitteilen, ausschließlich für den jeweiligen Zweck und geben sie nicht an Dritte weiter. Als politische Partei dürfen wir Daten von Mitgliedern und Personen, die regelmäßig mit uns in Kontakt stehen, im Rahmen unserer Tätigkeit verarbeiten (Art. 9 Abs. 2 lit. d DSGVO).

Wahlbezirksfinder

Der Wahlbezirksfinder läuft vollständig in Ihrem Browser. Die eingegebene Straße und Hausnummer werden nicht an uns übermittelt und nicht gespeichert.

Website-Auswertung

Zur Auswertung der Zugriffe verwenden wir das WordPress-Plugin Statify. Es zählt lediglich Seitenaufrufe und verarbeitet oder speichert keine IP-Adressen. Es werden keine Nutzerprofile erstellt und keine Cookies gesetzt, eine persönliche Identifizierung ist daher nicht möglich.

Eingebettete Instagram-Beiträge

Auf unserer Website können Beiträge unseres Instagram-Kontos angezeigt werden. Anbieter ist die Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland.

Die Beiträge werden erst geladen, wenn Sie dem ausdrücklich zustimmen. Erst dann wird eine Verbindung zu den Servern von Meta hergestellt. Dabei können unter anderem Ihre IP-Adresse und Informationen über Ihren Browser an Meta übertragen werden, auch in die USA. Meta ist nach dem EU-US Data Privacy Framework zertifiziert. Rechtsgrundlage ist Ihre Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO), die Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen können, indem Sie die Cookies und Website-Daten in Ihrem Browser löschen.

Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzrichtlinie von Instagram.

Onlinepräsenzen in sozialen Medien

Wir unterhalten Onlinepräsenzen in sozialen Netzwerken (derzeit Facebook und Instagram), um dort mit Bürgerinnen und Bürgern zu kommunizieren und über unsere Arbeit zu informieren. Beim Aufruf dieser Netzwerke gelten die Geschäftsbedingungen und Datenschutzrichtlinien der jeweiligen Betreiber.

Wenn Sie mit uns innerhalb dieser Netzwerke kommunizieren, zum Beispiel Beiträge kommentieren oder uns Nachrichten senden, verarbeiten wir die uns dabei zugänglich gemachten Daten. Für die Statistiken unserer Facebook-Seite (Seiten-Insights) sind wir gemeinsam mit Meta verantwortlich (Art. 26 DSGVO).

Links zu anderen Websites

Unsere Website enthält Links zu externen Angeboten, zum Beispiel zum Online-Mitgliedsantrag der SPD oder zu den Seiten unserer Abgeordneten. Erst wenn Sie einen solchen Link anklicken, werden Daten an den jeweiligen Anbieter übertragen. Für dessen Datenverarbeitung ist allein der Anbieter verantwortlich.

Ihre Rechte

Sie haben jederzeit das Recht auf:

• Auskunft über Ihre gespeicherten Daten (Art. 15 DSGVO)
• Berichtigung unrichtiger Daten (Art. 16 DSGVO)
• Löschung Ihrer Daten (Art. 17 DSGVO)
• Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
• Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
• Widerspruch gegen die Verarbeitung (Art. 21 DSGVO)
• Widerruf einer erteilten Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft (Art. 7 Abs. 3 DSGVO)

Wenden Sie sich dazu an die oben genannten Kontaktdaten. Außerdem haben Sie das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde zu beschweren. Zuständig ist:

Widerspruchsrecht

Verarbeiten wir Daten auf Grundlage unseres berechtigten Interesses (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO), können Sie dieser Verarbeitung nach Art. 21 DSGVO jederzeit widersprechen. Wir verarbeiten Ihre Daten dann nicht mehr, es sei denn, es liegen zwingende schutzwürdige Gründe vor oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Löschung von Daten

Wir löschen Ihre Daten, sobald sie für den jeweiligen Zweck nicht mehr erforderlich sind und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Müssen Daten aus gesetzlichen Gründen aufbewahrt werden, schränken wir ihre Verarbeitung ein. Sie werden dann für keine anderen Zwecke mehr genutzt.

Widerspruch gegen Werbe-E-Mails

Der Nutzung der im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit widersprochen. Wir behalten uns rechtliche Schritte im Fall unverlangt zugesandter Werbung, etwa durch Spam-E-Mails, ausdrücklich vor.

Stand: November 2026