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Stellungnahme: ÜMI – und ein Ende?
Stellungnahme 10.07.19 ÜMI –und ein Ende? In der Ratssitzung vom 9.7. hat der Rat der Stadt Waltrop mit den Stimmen der SPD beschlossen, die Übermittagbetreuung (ÜMI) auch im Jahr 2020/21 fortzuführen. Soweit –so gut. Seit über einem Jahr wurde die ÜMI-Frage diskutiert –im Rat, im Schulausschuss, in der Schulkommission. Die SPD hat immer wieder darauf…
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Bericht aus dem Ausschuss Jugendhilfe & Soziales 25.06.2019
Die Sitzung fand dieses Mal in der AWO Dortmunder Straße statt. Herr Thomas Zsarske stellte die neue AWO Senioreneinrichtung vor. Am 11.09. findet ein Tag der offenen Tür statt, zudem der Ausschuss recht herzlich eingeladen wurde. Danach gab es die jährlich erfolgenden Berichterstattungen der Jugendhilfestation Waltrop, der zentralen Fachstelle für Wohnungssicherung Waltrop, der allgemeinen Schuldner- …
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Bericht des HFA am 25.04
Zunächst waren im Ratssaal sehr viele Bürger und Anwohner die die Fragestunde nutzen um ihre Probleme mit der nicht fertiggestellten Hebewerksbrücke zu schildern. Die Bürgermeisterin bat die Bürger deren Fragen, Anregungen und den bereits mit dem WSA (Wasser- und Schifffahrsamt) in Duisburg geführten Schriftverkehr ihr zur Verfügung zu stellen, damit die Stadt alles beim WSA…
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Bericht aus dem Ausschuss für Schule, Kultur und Sport am 14.03.2019
Vorstellung von Frau Erika Lühr, Schulleiterin der Schule Oberwiese und Frau Elisabeth Dahlhues, Schulleiterin der städt. Realschule Waltrop Mitteilungen über Anmeldezahlen und Klassenbildung in den Grundschulen in Waltrop für das Schuljahr 2019 / 2020 In Absprache mit der Schulaufsicht ist die Bildung von 10 Eingangsklassen vereinbart worden, die sich wie folgt verteilen: Name der Schule…
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Bericht aus dem Ausschuss Jugendhilfe & Soziales am 12.03.2019
Wie in jeder ersten Sitzung des Jahres stand die Kindergartenbedarfsplanung und der Beschluss zur Angebotsstruktur im Kindergartenjahr 2019/2020 auf der Tagesordnung. Die Sitzungsunterlagen machten wieder einmal deutlich, dass es in Waltrop zu wenig Betreuungsplätze für Kinder gibt. Nur durch die Bereitschaft der Einrichtungen zur Überbelegung war es möglich knapp den Rechtsanspruch für über 3-jährige Kinder…
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Bezahlbarer Wohnraum – Eine große Herausforderung für Waltrop
Dieser Text erschien zuerst in Wir in Waltrop 1/2018 – die komplette Ausgabe steht hier als pdf bereit. von Detlev Dick, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Waltrop Vor dem Hintergrund steigender Mieten und knappen Wohnraums ist das Thema Wohnungsmarktpolitik in aller Munde. Auch bei uns in Waltrop zeigen sich die Auswirkungen. Wir haben…
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Bericht aus dem Ausschuss für Schule, Kultur und Sport am 20.11.2018
In der Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport wurde über folgende Themen gesprochen: Das Wichtigste gab es unter Tagesordnungspunkt 5: Marco Patruno berichtet über den Stand der neuen Stadthalle, aus baulicher und inhaltlicher Sicht. Der Kostenrahmen ist nur geringfügig überschritten worden. Die Grundausrichtung stimmt -die Stadt Waltrop kann optimistisch auf das neue Veranstaltungsjahr…
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Bericht aus dem Ausschuss Jugendhilfe & Soziales am 15.11.2018
Eine neue Kindertageseinrichtung Träger und Standort stehen fest! Wir freuen uns dass die Forderung der SPD nach frühzeitiger Suche von Standort und Träger im März von allen Mitgliedern des Ausschusses unterstützt wurde. Somit konnte sich heute der „Verbund der Tageseinrichtungen für Kinder im evangelischen Kirchenkreis Recklinghausen“ mit seinem Konzept im Ausschuss vorstellen. Der Träger betreibt…
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Stellungnahme zu Straßenausbaubeiträgen
KAG-Gebühren: Stellungnahme der SPD-Fraktion In den einzelnen Bundesländern gibt es unterschiedliche Regelungen zur Anwendung der Straßenausbaubeiträge. In NRW sollen nach KAG (Kommunalabgabengesetz §8), diese Beiträge erhoben werden. Die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) hat uns, als Stadt mit leeren Kassen, angewiesen diese zu erheben. Was sind Straßenausbauten? Liegt ein Grundstück in einem Neubaugebiet werden die Kosten für den…
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Kurz gefasst: Begründung für die Nicht-Entlastung der Bürgermeisterin
Warum hat der Rat der Bürgermeisterin Nicole Moenikes die Entlastung für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 nicht erteilt? Die ausführliche Begründung aus der Ratssitzung im Juli 2018 gibt hier: ausführliche Begründung der Nicht-Entlastung der Bürgermeisterin der Stadt Waltrop Wir haben aber auch versucht, das Fehlverhalten der Bürgermeisterin, das der Grund für die Nicht-Entlastung ist, hier…
